Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren werden Frauen und Mädchen systematisch entrechtet. Sie haben keinen Zugang zu Bildung, dürfen sich nicht frei bewegen oder in der Öffentlichkeit laut singen oder reden.
Zu den aktuellen Entwicklungen erklärt MdB Schahina Gambir Bündnis 90/Die Grünen für den Kreis Minden-Lübbecke: „Der mögliche Gang vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag würde die Taliban für ihre systematische Unterdrückung zur Verantwortung ziehen. Hierbei stehen besonders Verstöße gegen die UN-Frauenrechtskonvention im Fokus. Afghanistan ist Vertragsstaat des Abkommens und somit verpflichtet die Diskriminierung von Frauen zu beseitigen und ihre Gleichstellung zu fördern – besonders in den Bereichen Bildung, politische Teilhabe und Arbeit.“
Die internationale Gemeinschaft hat mehrfach versucht, diplomatisch auf die Taliban einzuwirken und sie zu Zugeständnissen zu bewegen. Ein möglicher Prozess würde diesen Druck erhöhen. Dazu Gambir weiter: „Eine Klage vor dem internationalen Gerichtshof wäre auch ein wichtiges Signal der Vereinten Nationen, dass es für die Taliban in der internationalen Gemeinschaft keinen Platz gibt, solange sie Frauen und Mädchen nicht uneingeschränkt ihre Menschenrechte wahrnehmen dürfen.“