Seit dem überstürzten Abzug der deutschen und amerikanischen Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021, wird viel seltener in den Medien über Afghanistan berichtet. Und wenn doch, dann sind die Neuigkeiten besorgniserregend. Viele Menschen – vor allem Frauen und Mädchen und diejenigen, die für und mit deutschen Behörden und Organisationen vor Ort zusammengearbeitet haben, sich für Menschen- und Frauenrechte und ein freies, demokratisches Afghanistan eingesetzt haben – befinden sich in größter Gefahr und leben in täglicher Angst.
Zwar konnten seit der Machtübernahme der Taliban über 10.000 Menschen aus diesem Kreis, die eine Aufnahmezusage von deutscher Seite erhalten hatten, aus Afghanistan ausreisen. Weiterhin stecken aber mehr als 15.000 Menschen mit Aufnahmezusage in Afghanistan fest.
Gleichzeitig steuert das Land in eine verheerende humanitäre Katstrophe. Laut Zahlen der Vereinten Nationen sind aktuell 24 Millionen Menschen – also mehr als die Hälfte der Bevölkerung – auf humanitäre Hilfe angewiesen. Große Teile der Wirtschaft sind bereits zusammengebrochen, die Versorgungslage vor Ort ist katastrophal.
Wir haben grund- und menschenrechtliche Verpflichtungen gegenüber den besonders schutzbedürftigen Gruppen und müssen jetzt konkret handeln:
Ausreisen aus Afghanistan für Schutzbedürftige müssen beschleunigt werden, dabei muss die gefährliche Lage von Frauen und Mädchen besonders berücksichtig werden. Außerdem müssen wir die humanitäre Hilfe ausbauen, um eine weitere Verschärfung der humanitären Situation vor Ort abzuwenden.
Langfristig müssen wir aus den Fehlern der Vergangenheit, für die Zukunft lernen:
Die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes muss in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Darüber hinaus soll der Gesamteinsatz im Rahmen einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise evaluiert werden.