Für eine Politik, die unsere Demokratie effektiv vor Angriffen schützt

Demokratie ist kein Selbstläufer. Wir müssen sie immer wieder aufs Neue verteidigen gegen Angriffe all jener, die sie verachten.

Schahina Gambir Themen Demokratieförderung

Rechte Kräfte, radikale Corona-Leugner*innen und andere Demokratiefeinde schüren Hass, verbreiten Verschwörungserzählungen und streuen Desinformation, mit dem klaren Ziel unsere Demokratie zu zersetzen. Wir erleben, wie Menschen abgewertet und angegriffen werden und rechtsmotivierte Gewalttaten stark zunehmen.

Mir ist es wichtig, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft frei und sicher leben können. Dazu müssen wir unsere Demokratie und die Zivilgesellschaft schützen und stärken.

Für einen ehrlichen und effektiven Kampf gegen Rechts braucht es ein Zusammenspiel aus Prävention und klarer Kante. Wir müssen rechten Parolen und Überzeugungen immer widersprechen und uns ihnen gegenüber deutlich positionieren. Das gilt im Plenum ebenso, wie auf der Straße, im Freund*innenkreis, in der Familie, in der Nachbarschaft oder auch im Kollegium.
Präventiv helfen positive Erfahrungen mit der Demokratie gegen autoritäre Denkmuster und Verschwörungsideologien. Deswegen setze ich mich neben effektiver Gefahrenabwehr und Deradikalisierung für Demokratieförderung ein. Mit Hilfe eines Demokratiefördergesetzes wird die Zivilgesellschaft verbindlich und langfristig gestärkt. Beratungs-, Präventions- und Ausstiegsarbeit sowie das Empowerment von Betroffenengruppen werden so kontinuierlich unterstützt und vor Angriffen geschützt.