Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:

Schahina Gambir, MdB
Deutscher Bundestag
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin

schahina.gambir@bundestag.de

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen.

Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, erhebt und speichert der Host-Provider automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse (anonymisiert)

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Bei diesen Daten handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen. Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Es werden keine personenbezogenen Daten bei der Nutzung der Webseite gespeichert. Sollten Sie uns selber Daten mitteilen, zum Beispiel per E-Mail werden die entsprechend zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hosting-Anbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und Besuchern dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).

Für den Betrieb unseres Internetangebots betreiben wir keinen eigenen Server, sondern wickeln das über einen von uns beauftragten Dienstleister ab (sogenanntes Managed Hosting):

ALEKS & SHANTU GmbH, Seelower Straße 4, 10439 Berlin (Angaben gemäß § 5 TMG)

ALEKS & SHANTU betreut die Gestaltung unserer Webseite und beauftragt die hostNET Medien GmbH, Osterdeich 107 in 28205 Bremen (www.hostnet.de) mit dem Hosting unseres Internetangebots. Mit ALEKS & SHANTU haben wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen des Art. 28 DSGVO entspricht und auch diesen Unterauftragnehmer mit einschließt.

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Session-Cookies und Session-Storage dienen der Zwischenspeicherung von Anmeldeinformationen, Identifizierungsmerkmalen oder Einstellungen zu einem konkreten Benutzer sowie etwaig bereits getätigten Eingaben (nachfolgend „Session-Objekte“ genannt).

Derartige Session-Objekte beinhalten also Daten, wie z. B. eine eindeutige Kennziffer (sogenannte „Session-ID“ als Pseudonym), mit denen verschiedene Anfragen der gemeinsamen Sitzung zugeordnet werden können und die eine Wiedererkennung Ihres Endgeräts ermöglichen. Diese Zuordnung kann auch dann vorgenommen werden, wenn Sie die Nutzung der angebotenen Dienste unterbrochen oder in der Zwischenzeit einen anderen Dienst genutzt haben.

Das Setzen von Session-Objekten ist z. B. erforderlich, um bereits von Ihnen getätigte Eingaben im zusammenhängenden Eingabemasken nicht zu verlieren und eine Wiederherstellung solcher Eingaben im Störungsfalle (etwa bei kurzfristiger Trennung der Internetverbindung während des Aufrufs einer nachfolgenden Eingabemaske) sowie die Korrektur der bereits getätigten Angaben zu ermöglichen (etwa bei Benutzung des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers). Andererseits können Session-Objekte auch für die Bereitstellung verschiedener anderer Funktionen erforderlich sein, wie zum Beispiel für eine Anmeldefunktion im Rahmen eines Benutzersystems. Ihr Einsatz entspricht insoweit den anerkannten technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Zugriffs auf Ihre Daten durch Dritte.

Aufgrund der Möglichkeit, verschiedene Anfragen einer gemeinsamen Sitzung zuzuordnen, können Session-Objekte grundsätzlich auch dazu dienen, Ihr Nutzungsverhalten eines oder mehrerer Dienste aufzuzeichnen (z. B. auf einer Internetseite oder über mehrere Internetseiten hinweg) oder bestimmungsgemäße Werbung an Sie auszuliefern und sicherzustellen, dass Sie z. B. nicht in betrügerischer Absicht mehrfach Werbebanner anklicken.

Session-Objekte werden automatisch aus Ihrem Browser gelöscht, sobald Sie die Webseite verlassen haben.

Einsatz der vorstehenden Techniken bei Nutzung dieser Webseite:

• Speicherung der Scrollposition auf jeder Seite, um bei Verwenden der Browsernavigation an die korrekten Positionen zu scrollen
• Speicherung der bereits geladenen Presseerklärungen, um beim Navigieren zwischen einzelnen Seiten bereits geladene Daten nicht erneut laden zu müssen

Wir binden auf unserer Internetseite Links und entsprechende Schaltflächen (z. B. Buttons) zu unseren Social-Media-Auftritten, insbesondere bei Facebook, Twitter, Instagram und YouTube, ein. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können.

Die Betreiber der Social-Media-Plattform erheben und verarbeiten die Daten als Verantwortliche i.S.d. DSGVO, sodass keine Auftragsverarbeitung vorliegt.

Wir weisen darauf hin, dass wir keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch die Social-Media-Betreiber erhalten. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke:
Youtube
Facebook
Twitter
Instagram

Auf einigen unserer Internetseiten betten wir Youtube-Videos ein. Wenn Sie ein solches Video starten, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern von Youtube. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen und ein entsprechendes Video abspielen wollen, werden Sie vorab informiert das Sie YouTube aufrufen, erst nach einem expliziten Anklicken wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube Ihre IP-Adresse und weitere Daten mitgeteilt, als auch welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen. Wird ein YouTube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln. Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von YouTube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei Youtube finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Auf einigen unserer Internetseiten betten wir Videos des Deutschen Bundestages ein. Wenn Sie ein solches Video starten, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern des Deutschen Bundestages. Wenn Sie eine Seite mit dem Bundestags-Video besuchen und ein entsprechendes Video abspielen wollen, werden Sie vorab informiert das Sie die Mediathek des Deutschen Bundestages aufrufen, erst nach einem expliziten Anklicken wird eine Verbindung zu Servern der Mediathek des Deutschen Bundestages hergestellt. Dabei kommt es zu einer Datenübertragung. Diese Daten werden auf den Bundestags-Servern gesammelt, gespeichert und verarbeitet.
Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot des Deutschen Bundestages werden folgende Daten in den Logfiles für 60 Tage gespeichert: Datum und Uhrzeit des Abrufs, IP-Adresse und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent String), Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge, Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code). Es erfolgt weder eine personenbezogene Auswertung noch eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder eine Profilbildung.
Weitere Informationen zum Datenschutz beim Deutschen Bundestag finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Auf einigen unserer Internetseiten betten wir Vimeo-Videos ein. Wenn Sie ein solches Video starten, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern von Vimeo. Wenn Sie eine Seite mit dem Vimeo-Plugin besuchen und ein entsprechendes Video abspielen wollen, werden Sie vorab informiert das Sie Vimeo aufrufen, erst nach einem expliziten Anklicken wird eine Verbindung zu Servern von Vimeo hergestellt. Dabei kommt es zu einer Datenübertragung. Diese Daten werden auf den Vimeo-Servern gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Unabhängig davon, ob Sie ein Vimeo-Konto haben oder nicht, sammelt Vimeo Daten über Sie. Dazu zählen Ihre IP-Adresse, technische Infos über Ihren Browsertyp, Ihr Betriebssystem oder ganz grundlegende Geräteinformationen. Weiters speichert Vimeo Informationen über welche Webseite Sie den Vimeo-Dienst nutzen und welche Handlungen (Webaktivitäten) Sie auf unserer Webseite ausführen. Zu diesen Webaktivitäten zählen beispielsweise Sitzungsdauer, Absprungrate oder auf welchen Button Sie auf unserer Webseite mit eingebauter Vimeo-Funktion geklickt haben. Diese Handlungen kann Vimeo mit Hilfe von Cookies und ähnlichen Technologien verfolgen und speichern.
Falls Sie als registriertes Mitglied bei Vimeo eingeloggt sind, können meistens mehr Daten erhoben werden, da möglicherweise mehr Cookies bereits in Ihrem Browser gesetzt wurden. Zudem werden Ihre Handlungen auf unsere Webseite direkt mit Ihrem Vimeo-Account verknüpft. Um dies zu verhindern müssen Sie sich, während des “Surfens” auf unserer Webseite, von Vimeo ausloggen.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Vimeo finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Wir haben auf unserer Webseite Feeds von Instagram eingebaut. Wenn Sie eine Seite mit einem Feed besuchen,
und diesen anschauen wollen, werden Sie vorab informiert, das Sie Instagram  aufrufen, erst nach einem expliziten Anklicken wird eine Verbindung zu den Servern von Instagram hergestellt. Dabei werden Daten an Instagram versandt, gespeichert und verarbeitet. Und zwar unabhängig, ob Sie ein Instagram-Konto haben oder nicht. Dazu zählen Informationen über unserer Webseite, über Ihren Computer, über getätigte Käufe, über Werbeanzeigen, die Sie sehen und wie Sie unser Angebot nutzen. Weiters werden auch Datum und Uhrzeit Ihrer Interaktion mit Instagram gespeichert. Wenn Sie ein Instagram-Konto haben bzw. eingeloggt sind, speichert Instagram deutlich mehr Daten über Sie.

Instagram ist eine Social Media Plattform des Unternehmens Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025, USA. Instagram ist seit 2012 ein Tochterunternehmen von Meta Platforms Inc. und gehört zu den Facebook-Produkten. Das Einbetten von Instagram-Inhalten auf unserer Webseite nennt man Embedding. Dadurch können wir Ihnen Inhalte wie Buttons, Fotos oder Videos von Instagram direkt auf unserer Webseite zeigen. Wenn Sie Feeds anzeigen lassen, werden Daten an Instagram übermittelt, gespeichert und verarbeitet. Instagram verwendet dieselben Systeme und Technologien wie Facebook. Ihre Daten werden somit über alle Facebook-Firmen hinweg verarbeitet. Da Instagram zu Meta Platforms Inc. gehört, beziehen wir unsere Informationen einerseits von den Instagram-Richtlinien, andererseits allerdings auch von den Meta-Datenschutzrichtlinien selbst. Da Instagram eine Tochtergesellschaft von Facebook ist, können uns die erhobenen Daten auch für personalisierte Werbung auf Facebook dienlich sein.

Instagram nützt die gesammelten Daten auch zu Messungs- und Analysezwecken. Wir bekommen zusammengefasste Statistiken und so mehr Einblick über Ihre Wünsche und Interessen. Wichtig ist zu erwähnen, dass diese Berichte Sie nicht persönlich identifizieren.

Facebook unterscheidet zwischen Kundendaten und Eventdaten. Wir gehen davon aus, dass dies bei Instagram genau so der Fall ist. Kundendaten sind zum Beispiel Name, Adresse, Telefonnummer und IP-Adresse. Diese Kundendaten werden erst an Instagram übermittelt werden, wenn Sie zuvor „gehasht“ wurden. Hashing meint, ein Datensatz wird in eine Zeichenkette verwandelt. Dadurch kann man die Kontaktdaten verschlüsseln. Zudem werden auch die oben genannten „Event-Daten“ übermittelt. Unter „Event-Daten“ versteht Facebook – und folglich auch Instagram – Daten über Ihr Userverhalten. Es kann auch vorkommen, dass Kontaktdaten mit Event-Daten kombiniert werden. Die erhobenen Kontaktdaten werden mit den Daten, die Instagram bereits von Ihnen hat, abgeglichen.

Über kleine Text-Dateien (Cookies), die meist in Ihrem Browser gesetzt werden, werden die gesammelten Daten an Facebook übermittelt. Je nach verwendeten Instagram-Funktionen und ob Sie selbst ein Instagram-Konto haben, werden unterschiedlich viele Daten gespeichert.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Instagram finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Dieses Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb übernehmen wir keinerlei Verantwortung für Inhalt, Gestaltung und die Datenschutzbestimmungen dieser Seiten. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

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Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter schahina.gambir@bundestag.de an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.

Können wir der Anfrage entnehmen, dass sie eigentlich – dem Inhalt oder der Zuständigkeit nach – an eine Gliederung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder eine andere Fraktion, Landtags- oder Europafraktion, gerichtet ist, so nennen wir Ihnen die zuständige Stelle oder informieren Sie über die Weiterleitung. Abgesehen hiervon geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.

Um Gäste in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages empfangen zu können, ist die vorherige Anmeldung – unter Angabe von Vor- und Nachname sowie Geburtsdatum der Gäste – durch die Abgeordneten- oder Verwaltungsbüros über das digitale Anmeldeverfahren des Deutschen Bundestages notwendig. Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass besagte Daten infolge dieser Anmeldung an die Polizei beim Deutschen Bundestag weitergereicht werden, die eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL) durchführt. Mit dem Übersenden Ihrer Daten erklären Sie sich mit diesem Vorgehen einverstanden. Die Daten werden nach Beendigung des Besuchs durch das Referat ZR 3 (Polizei und Sicherungsaufgaben) gelöscht bzw. vernichtet.

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Ulrich Kelber

Graurheindorfer Straße 153

53117 Bonn

poststelle@bfdi.bund.de

Berlin, 1. Juni 2021