24.2.2024

Erklärung zur Verabschiedung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“

Anlässlich der heutigen Debatte des Zwischenberichts der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ im Bundestag erklärt Schahina Gambir, Obfrau der Enquete-Kommission:

„Deutschland hat Afghanistan nicht verstanden. Das ist eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Zwischenbericht. Schon von Beginn des Einsatzes an fehlte uns entscheidendes Wissen zu den historischen, kulturellen und religiösen Realitäten Afghanistans. Dies erschwerte die Durchführung des zivil-militärischen Einsatzes.

Im Laufe des 20-jährigen Einsatzes wurde die Zusammenarbeit und Kommunikation der beteiligten Ressorts verbessert. Dennoch: Wichtige und kritische Entwicklungen, wie das Wieder-Erstarken der Taliban, wurden nicht rechtzeitig von den Verantwortlichen in Berlin erkannt, weil keine systematische Kommunikation stattfand.

Wir haben während des zwanzigjährigen Engagements aber auch Erfolge gesehen, die hart in Afghanistan erarbeitet wurden. Die Gesundheitsversorgung konnte nach Jahrzehnten des Krieges stabilisiert werden. Hier wurde eine Erkenntnis besonders deutlich: Kleinere lokale Projekte der Entwicklungszusammenarbeit haben öfter die gewünschten Erfolge gezeigt als große und langwierige Projekte.“

In der zweiten Phase der Enquete-Kommission erarbeiten die Abgeordneten gemeinsam mit den Sachverständigen Handlungsempfehlungen für zukünftige zivil-militärische Einsätze.

Dazu sagt Schahina Gambir: „Die Erkenntnisse des Zwischenberichtes nehmen wir mit in die zweite Arbeitsphase der Enquete-Kommission.

Wir müssen beim Sammeln und Teilen von Wissen aus dem Einsatzland besser werden. Weiterhin brauchen wir in Zukunft klare Kommunikation zu den Zielen eines Einsatzes, den dafür benötigen Ressourcen sowie eine feste und verbindliche Aufgabenverteilung zwischen den Ressorts. Verantwortung darf nie wieder in den Tiefen der Berliner Bürokratie verschwinden.“

 

 

Hintergrund: Die im Sommer 2022 vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission hat zum Ziel, Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftigen Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen. Die Kommission untersucht dafür den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan von 2001 bis 2021. Mitglied der Enquete-Kommission sind zwölf Abgeordnete und zwölf Sachverständige.