3.5.2024

Schahina Gambir reist nach Pakistan und Katar

Die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Schahina Gambir, reist vom 4.5.-9.5. nach Pakistan und Katar. Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Obfrau der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan" ist Gambir zuständig für die Region Südasien und für Afghanistan. Der Fokus der Reise wird vor allem die aktuelle Situation in Afghanistan sein. Zusätzlich wird Gambir Gespräche zu den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Pakistan führen.

Aufgrund der Sicherheitslage sind Reisen nach Afghanistan für Bundestagsabgeordnete weiterhin nicht möglich. Die Außenpolitikerin hat sich daher entschieden nach Pakistan und Katar zu reisen. Zu ihren Reisezielen erklärt Gambir: „Pakistan bekommt als direkter Nachbar von Afghanistan Umbrüche dort direkt zu spüren. In Katar sind weiterhin viele internationale Vertreter*innen, um Gespräche zur Situation in Afghanistan zu führen. Viele Staaten, auch Deutschland, erkennen die Taliban nicht an und haben daher keine direkten diplomatischen Beziehungen zu ihnen bzw. diplomatische Vertretungen im Land selbst. Abseits von Afghanistan selbst, sind daher Pakistan und Katar am ehesten die Länder, in denen über die Zukunft Afghanistans entschieden wird.“

 

Die Beziehung zwischen Pakistan und den Taliban ist angespannt. Noch im März hat Pakistan Luftangriffe auf Grenzregionen in Afghanistan geflogen. Die pakistanische Regierung wirft den Taliban vor, terroristischen Gruppen erneut Rückzugsorte zu bieten und so Anschläge in Pakistan zu ermöglichen. Als Reaktion auf die verschärfte Sicherheitslage im Land führt Pakistan deswegen seit Ende des letzten Jahres Massenabschiebungen von afghanischen Geflüchteten durch und setzt die Taliban so unter Druck. „Der Konflikt zwischen Pakistan und Afghanistan ist ein regionaler Brandherd, der sich schnell zu einem Flächenbrand entwickeln könnte“, warnt Gambir. „Das Vakuum, das die NATO-Staaten mit ihrem plötzlichen Abzug aus Afghanistan 2021 hinterlassen haben, füllen nun Russland, China und Iran. Afghanistan und die Region aus den Augen zu verlieren, wäre ein verheerendes Zeichen für all die Afghan*innen, die wir zurückgelassen haben und die nun unter der Gewaltherrschaft der Taliban leiden. Es wäre aber auch geo- und sicherheitspolitisch unverantwortlich“, so die Außenpolitikerin weiter.

 

Pakistan ist zudem enger Partner Deutschlands bei der Durchführung des Bundesaufnahmeprogramms. Islamabad, die Hauptstadt Pakistans, ist ein Drehkreuz zwischen Afghanistan und Deutschland. Bedrohte Afghan*innen, die über das Programm nach Deutschland einreisen, reisen über die pakistanische Hauptstadt aus. „Das Bundesaufnahmeprogramm entfaltet noch immer nicht seine eigentliche Wirkungsfähigkeit. Mit meinem Fraktionskollegen aus dem Innenausschuss, Julian Pahlke, möchte ich mir die praktische Umsetzung des Programms vor Ort genauer ansehen. Vieles kann in der heutigen Zeit digital besprochen werden. Der direkte Austausch vor Ort ist aber weiterhin unerlässlich für mich“, erklärt Gambir. „Das Bundesaufnahmeprogramm beschäftigt uns innen- wie außenpolitisch. Damit es die gewünscht Wirkung entfaltet, arbeiten Julian Pahlke und ich eng zusammen. Es ist deshalb wichtig, dass wir zusammen vor Ort sind und uns informieren“, schließt Gambir.

 

Auf der Rückreise nach Deutschland macht die grüne Bundestagsabgeordnete noch einen Zwischenstopp in Katar um weitere Gespräche zu führen. Dort wird sie vor allem mit internationalen Diplomat*innen und Vertreter*innen des katarischen Außenministeriums zusammenkommen. Zu ihren Erwartungen an die Gespräche erklärt Gambir: „Unsere bisherige parlamentarische Aufarbeitung des 20-jährigen Einsatzes in Afghanistan hat gezeigt, dass viele Konfliktlagen in Afghanistan nur gemeinsam angegangen werden können. Dafür braucht es eine kohärente, internationale Strategie, die wir eng mit unseren Partner*innen abstimmen müssen. Nur so können wir den Menschen in Afghanistan nachhaltig und langfristig helfen.“ Doha war im Vorfeld des Abzugs der NATO-Truppen Ort der Gespräche zwischen den Taliban und der US-Regierung unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump. „Auch wenn das Abkommen zwischen Trump und den Taliban das Papier nicht wert war, auf dem es geschrieben wurde, Doha ist neben den UN in New York noch immer der wichtigste Ort für internationale Verhandlungen über die katastrophale Situation in Afghanistan. Ich bin sicher, dass ich viele Eindrücke und neue Denkanstöße aus den Gesprächen für meine Arbeit in Berlin mitnehmen werde“, schließt Gambir.