14.8.2023

Zwei Jahre nach dem Fall von Kabul: Fehler der Vergangenheit aufklären und menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Falls von Kabul am 15.8.2021 erklärt Schahina Gambir, Obfrau der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan" und Berichterstatterin für Afghanistan in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

Zwei Jahre sind vergangen, seitdem die Taliban durch die Einnahme Kabuls die Macht in ganz Afghanistan übernommen haben. Zwei Jahre, seit uns die dramatischen Bilder vom internationalen Flughafen in Kabul erreichten. Zehntausende waren zum Flughafen geflüchtet, in der Hoffnung sich vor den Taliban in Sicherheit bringen zu können. Zwei Jahre, in denen die de-facto Regierung das Land ins Elend gestürzt hat. In denen sie Hunger und Leid über weite Teile der rund 40 Millionen Afghan*innen gebracht hat und in denen sie Frauen, Mädchen und marginalisierte Gruppen systematisch entrechtet hat und sie täglich mehr aus dem öffentlichen Leben verdrängt. Zwei Jahre, die gezeigt haben, dass die Zeit seit der Machtübernahme in Afghanistan rückwärts läuft, indem jeden Tag vor den Augen der Weltöffentlichkeit, lang erkämpfte Fortschritte in Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Gleichberechtigung für nichtig erklärt werden.

Deutschland hat sich 20 Jahre lang entwicklungs-, sicherheits- und außenpolitisch in Afghanistan engagiert. Schon jetzt hat die Arbeit in der Enquete-Kommission einige Fehler offengelegt. Dazu erklärt Schahina Gambir: „Von Beginn an waren die vielfältigen Bemühungen Deutschlands viel zu wenig an die Lage vor Ort angepasst. Bis zum Schluss fehlte den Entscheidungsträger*innen das notwendige sozio-kulturelle Wissen zu Afghanistan. Stattdessen blieben die beteiligten Ressorts stur in ihrem eigenen Silodenken verankert, folgten ihren eigenen Sicht- und Arbeitsweisen und sprachen sich viel zu wenig untereinander ab. Eine gemeinsame Afghanistan-Strategie ist in dem gesamten 20-jährigen Zeitraum weder auf nationaler, noch auf internationaler Ebene zu erkennen.“

Mit Blick auf die aktuelle Situation in Afghanistan erklärt Schahina Gambir: „Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Die aktuelle, dramatische Lage in Afghanistan verlangt von der internationalen Gemeinschaft eine klare Antwort, die auf koordinierter Zusammenarbeit basiert, an die Lage vor Ort angepasst ist und konsequent mit einer Stimme spricht. Es darf niemals für uns Normalität werden, dass mehr als 50% der Bevölkerung in einem Land kollektiv entrechtet werden. Frauen- und Menschenrechte sind nicht verhandelbar!“