Wir freuen uns, dass wir uns als Grüne Bundestagsfraktion in den aktuellen Haushaltsverhandlungen erfolgreich für zusätzliche Mittel im Einzelplan des BMFSFJ einsetzen konnten. Das betrifft vor allem die wichtige Arbeit des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Bereich Antirassismus, Migration und Integration, das wir mit zusätzlich 4,8 Millionen Euro unterstützen.
Die diesjährigen Haushaltsberatungen stehen stark unter dem Eindruck des Ukrainekrieges. Mit einem Bündel von Maßnahmen hilft das BMFSFJ den vulnerabelsten Gruppen: Kindern, Jugendlichen und vom Krieg traumatisierten Menschen. Deshalb stärken wir auch die Arbeit der Jugendmigrationsdienste (JMD) mit zusätzlichen 8 Millionen Euro.
Das Programm „Respekt Coaches“ leistet wichtige Arbeit im Präventionsbereich und um das Demokratieverständnis junger Menschen zu stärken. Sie werden wir mit 15 Millionen Euro zusätzlich fördern.
Für uns ist aber klar: da muss noch mehr gehen. Für die nächsten Jahre haben wir uns als Ampel-Koalition unter anderem in den Bereichen Demokratieförderung, Antidiskriminierung und Antirassismus viel vorgenommen. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben auch finanziell auf solide Füße gestellt werden.“
12.5.2022
Grüne setzen sich in Haushaltsverhandlungen durch
Zur Beratung des Haushaltetats des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erklären Bruno Hönel MdB, grünes Mitglied des Haushaltsausschusses und Hauptberichterstatter für den Einzelplan und Schahina Gambir, Mitglied im Familienausschuss: