11.1.2023

Statement zum heute vorgelegten "Lagebericht Rassismus in Deutschland"

Zum heute vorgelegten "Lagebericht Rassismus in Deutschland" erklärt Schahina Gambir, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

„Der erstmals erhobene „Lagebericht Rassismus in Deutschland“ unterstreicht, was auch Forschungsergebnisse und Erfahrungsberichte Betroffener offenbaren: Deutschland hat ein Rassismusproblem. Viele Menschen hierzulande erleben Alltagsrassismus, ob in der U-Bahn oder in der Schule. Sie machen Erfahrungen mit strukturellem oder institutionellem Rassismus auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt oder von Seiten staatlicher Institutionen wie z.B. der Polizei.

Und sie werden immer wieder mit polemischer Stimmungsmache und rassistischen Vorurteilen konfrontiert oder unter Generalverdacht gestellt, wie zuletzt auch in der Debatte rund um die Silvesternacht. All das zeigt, wie tief rassistische Einstellungen und Muster in unserer Gesellschaft verankert sind. Rassismuserfahrungen haben konkrete, schmerzhafte Auswirkungen für die Betroffenen, sie werden abgewertet, ausgrenzt und ausgeschlossen. Rassismus bedroht Menschen und setzt die Saat für Übergriffe und Gewalt.

Der Bericht der Antirassismusbeauftragten ist deshalb so wichtig, weil er anhand von Daten, Fakten und Analysen nochmals sichtbar macht, wie weit verbreitet Rassismus in Deutschland ist. Er zeigt auf, wo Maßnahmen der Bundesregierung ansetzen und wirken, aber auch wo Leerstellen sind und Handlungsbedarf besteht, zum Beispiel im Bereich Partizipation, Teilhabe und Repräsentanz. Politisch, aber auch gesamtgesellschaftlich müssen wir die Rahmenbedingungen schaffen, um Betroffene besser zu schützen, zu stärken und Rassismus konsequent die Stirn zu bieten.“